| Die Lage |
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Tunesien
besitzt bereits seit Anfang der 90er Jahre eine differenzierte
Umweltadministration und eine komplexe Umweltgesetzgebung.
Die Umweltverträglichkeitsprüfung - ein wichtiges
Instrument der Vorsorge – wurde ebenfalls als verbindliches
Verfahren eingeführt. Allerdings ist aufgrund des kontinuierlichen
Wirtschaftswachstums die industrielle Umweltverschmutzung
eine zunehmende Belastung für den Bürger und eine
große Herausforderung für die Verwaltungsorgane.
Deshalb ist es unbedingt erforderlich, dass das umweltpolitische
Kontroll- und Lenkungsinstrumentarium der wirtschaftlichen
Entwicklung des Landes angepasst wird. |
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| Das Ziel |
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Umweltüberwachung
und -kontrolle sollen verbessert werden, um vor allem die
industrielle Umweltverschmutzung zu reduzieren. |
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| Wege der Umsetzung |
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Damit eine Politik der Umweltvorsorge und eine Strategie
zur Reduzierung der industriellen Umweltbelastungen nachhaltige
Wirkungen erzielen, müssen die wichtigsten Akteure
aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft von vornherein
eingebunden werden. Dafür werden vom Projekt Dialog-
und Diskussionsforen veranstaltet. Dabei werden mehrere
Entwicklungspfade verfolgt:
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Harmonisierung
der Umweltgesetzgebung bzw. ggf. Erarbeitung eines
Umweltgesetzbuches („code de l’environnement“) |
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Einführung der strategischen
Umweltprüfung |
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Erarbeitung von indikatorengestützten
Handlungsleitlinien zur nachhaltigen Entwicklung
für verschiedene Wirtschaftsektoren |
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| Wirkung – Was bisher erreicht
wurde |
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Die Umweltgesetzgebung
wird harmonisiert und an die Erfordernisse angepasst.
Nationale und regionale Umweltindikatoren sind definiert
und werden getestet.
Die Entwicklung von sektorbezogenen Nachhaltigkeitsindikatoren
hat begonnen. Die damit einhergehende interinstitutionelle
Auseinandersetzung über diese Indikatoren ist ein wichtiger
Schritt zur Positionierung des Umweltministeriums (MEDD).
Eine Debatte über die „strategische Umweltprüfung“
wurde in Gang gesetzt. |